Direkt-Link zum Seiteninhalt Sehhilfe wieder ausschalten
Logo
 

Informationen von A bis Z:

Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen: Beratung der Kommunen

Die Regierungen beraten kommunale Straßenbaulastträger bei Kreuzungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz.


Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen sind entweder höhengleich (Bahnübergänge) oder nicht höhengleich (Überführungen) (Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG)).

Wenn und soweit es die Sicherheit oder die Abwicklung des Verkehrs unter Berücksichtigung der übersehbaren Verkehrsentwicklung erfordert, sind Kreuzungen zu beseitigen, durch Baumaßnahmen, die den Verkehr an der Kreuzung vermindern, zu entlasten oder durch den Bau von Überführungen, durch die Einrichtung technischer Sicherungen, insbesondere von Schranken oder Lichtsignalen, durch die Herstellung von Sichtflächen an Bahnübergängen, die nicht technisch gesichert sind, oder in sonstiger Weise zu ändern (§ 3 EKrG).

Wird an einer Überführung eine solche Maßnahme durchgeführt, fallen die Kosten denjenigen Beteiligten zur Last, die die Änderung verlangen (§12 EKrG).

Wird an einem Bahnübergang eine solche Maßnahme durchgeführt, so tragen die Beteiligten je ein Drittel der Kosten. Das letzte Drittel der Kosten trägt bei Kreuzungen mit einem Schienenweg einer Eisenbahn des Bundes der Bund, bei Kreuzungen mit einem Schienenweg einer nicht-bundeseigenen Eisenbahn das Land (§ 13 Nr. 1 EKrG).

Kreuzt sich an einem Bahnübergang eine Eisenbahn des Bundes mit einer kommunalen Straße trägt der Bund die Hälfte, die Eisenbahn des Bundes ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten (§ 13 Nr. 2 EKrG). Kommunale Straßen im Sinne des EKrG sind solche in der Baulast von Gemeinden, Gemeindeverbänden, kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundes-, Landes- der Staatsstraßen in der Baulast von Gemeinden

Bei der Regelung der Rechtsverhältnisse an Bahnübergängen oder Überführungen im Zuge von kommunalen Straßen treten häufig bautechnische und rechtliche Schwierigkeiten auf. Zur Vermeidung finanzieller Nachteile wird den Kommunen empfohlen, vor dem Abschluss von Kreuzungsvereinbarungen den fachkundigen Rat der Regierung einzuholen.

Zuständig

Regierung von Unterfranken

Hausanschrift
Peterplatz 9
97070 Würzburg

Postanschrift

97064 Würzburg

Kontakt
Telefon: +49 931 380-00
Fax: +49 931 380-2222
E-Mail: poststelle@reg-ufr.bayern.de
Webseite: http://www.regierung.unterfranken.bayern.de | Zum Amt im Bayernportal ...


Zurück zur Übersicht ...

Barrierefreiheit

Anschrift
Gemeinde Nordheim v. d. Rhön
VGem Fladungen - Marktplatz 1
97650 Fladungen

Tel 09778/9191-0
Fax 09778/9191-33


Öffnungszeiten

 

Gemeinde Nordheim v.d.Rhön
VGem Fladungen

Marktplatz 1
97650 Fladungen

 

Tel 0 97 78 / 91 91 -0
Fax 0 97 78 / 91 91 -33

 

Öffnungszeiten
im Rathaus in Fladungen

Mo: 8:00 - 12:00 Uhr

Di:  8:00 - 12:00 Uhr & 13:30 - 15:30 Uhr

Mi:  geschlossen

Do: 8:00 - 12:00 & 13:30 - 17:30 Uhr

Fr:  8:00 - 12:00 Uhr

Gesonderte Öffnungszeiten aufgrund Corona siehe oben! 

Weitere Links

Drucken

Sitemap

Impressum / Datenschutzerklärung